Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Vertragsabschlüsse zwischen Artigo Wohndesign GmbH (im Folgen "Artigo") und ihren Vertragspartnern (im Folgenden "Kunde") im Zusammenhang mit Bestellungen von Waren des Kunden im unter www.luielei-interiors.com abrufbaren Webshop von Artigo (im Folgenden "Online-Shop". Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(2) Diese AGB gelten sowohl für Vertragsbeziehungen zwischen Artigo und Kunden, die Unternehmer sind als auch für Vertragsbeziehungen mit Kunden, die Verbraucher sind, sofern sie im Folgenden nicht ausdrücklich zwischen diesen beiden Gruppen von Vertragspartnern unterscheiden. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jeder, für den das mit Artigo abgeschlossene Geschäft nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört.
(3) Artigo hat ihren Sitz und ihre ladungsfähige Anschrift in
Grundlgasse 3 Top 2
Grundlgasse 3 Top 2
1090 Wien
Österreich
2. Vertragsabschluss
(1) Der Online-Shop enthält keine für Artigo verbindlichen Angebote, sondern lediglich Einladungen zur Stellung solcher Angebote durch den Kunden. Die Bestellung des Kunden gilt als Angebot an Artigo zum Vertragsabschluss. Ein Vertrag kommt erst mit Annahmeerklärung von Artigo zustande.
(2) Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(3) Mit Abgabe einer Bestellung erklärt der bestellende Kunde, dass er voll geschäftsfähig ist und insbesondere das 18. Lebensjahr vollendet hat. Soweit die Bestellung im Namen einer juristischen Person abgegeben wird, erklärt der Bestellende, dass er die juristische Person Dritten gegenüber wirksam verpflichten kann.
(4) Der Bestellvorgang läuft folgendermaßen ab:
Der Kunde kann durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" die von ihm gewünschten Waren auswählen. Mit diesem Schritt allein gibt er noch keine ihn bindende Bestellung ab. Weiters wählt der Kunde aus den Optionen "Weiter einkaufen" und "Zur Kasse". In weiterer Folge gelangt der Kunde auf eine Unterseite des Online-Shops, auf der er seinen Namen oder seine Firma, die Rechnungs- und Lieferadresse, eine Telefonnummer, unter der er im Hinblick auf die Lieferung erreichbar ist. Details zu den Lieferoptionen, die gewünschte Zahlungsweise sowie die für den Einsatz des Zahlungsinstruments erforderlichen Daten, wie Bankverbindung oder Kreditkartennummer, sowie einen "Online-Shop-Internen" Sicherheitscode einzugeben und die Auswahl der von ihm gewählten Waren zu bestätigen hat, in dem der Kunde auf die Schaltfläche "Zur Bestätigung" klickt. Dem Kunden wird vor der Abgabe seiner verbindlichen Bestellung nochmals die Möglichkeit geboten, seine Angaben zu kontrollieren, erforderlichenfalls zu korrigieren. Sodann gibt der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" seine verbindliche Bestellung ab. Artigo wird den Erhalt der Bestellung des Kunden unverzüglich durch Nachricht an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Diese Bestätigung ist, sofern sie keine anders lautenden Angaben enthält, noch nicht als Annahme der vom Kunden abgegebenen Bestellung zu werten. Sofern Artigo die Annahme der Kundenbestellung nicht bereits in der im vorstehenden Satz erwähnten Nachricht bestätigt, wird Artigo dem Kunden binnen einer Frist von 14 Tagen mitteilen, ob die Kundenbestellung von Artigo angenommen wird. Diese Mitteilung kann auch schlüssig durch Zusendung der bestellten Waren an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse erfolgen.
Der Kunde kann durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" die von ihm gewünschten Waren auswählen. Mit diesem Schritt allein gibt er noch keine ihn bindende Bestellung ab. Weiters wählt der Kunde aus den Optionen "Weiter einkaufen" und "Zur Kasse". In weiterer Folge gelangt der Kunde auf eine Unterseite des Online-Shops, auf der er seinen Namen oder seine Firma, die Rechnungs- und Lieferadresse, eine Telefonnummer, unter der er im Hinblick auf die Lieferung erreichbar ist. Details zu den Lieferoptionen, die gewünschte Zahlungsweise sowie die für den Einsatz des Zahlungsinstruments erforderlichen Daten, wie Bankverbindung oder Kreditkartennummer, sowie einen "Online-Shop-Internen" Sicherheitscode einzugeben und die Auswahl der von ihm gewählten Waren zu bestätigen hat, in dem der Kunde auf die Schaltfläche "Zur Bestätigung" klickt. Dem Kunden wird vor der Abgabe seiner verbindlichen Bestellung nochmals die Möglichkeit geboten, seine Angaben zu kontrollieren, erforderlichenfalls zu korrigieren. Sodann gibt der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" seine verbindliche Bestellung ab. Artigo wird den Erhalt der Bestellung des Kunden unverzüglich durch Nachricht an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Diese Bestätigung ist, sofern sie keine anders lautenden Angaben enthält, noch nicht als Annahme der vom Kunden abgegebenen Bestellung zu werten. Sofern Artigo die Annahme der Kundenbestellung nicht bereits in der im vorstehenden Satz erwähnten Nachricht bestätigt, wird Artigo dem Kunden binnen einer Frist von 14 Tagen mitteilen, ob die Kundenbestellung von Artigo angenommen wird. Diese Mitteilung kann auch schlüssig durch Zusendung der bestellten Waren an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse erfolgen.
3. Lieferbedingungen
(1) Wurde die Bestellung von Artigo angenommen und bei Vertragsabschluss keine Ratenzahlung vereinbart, ist Artigo zur Lieferung der bestellten Waren erst nach vollständiger Begleichung des Preises inklusive Versandkosten verpflichtet. Artigo reserviert die vom Kunden bestellte Ware bis zum Zeitpunkt der Bezahlung, maximal jedoch bis zu 7 Tagen nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(2) Artigo informiert den Kunden in der Annahme der Bestellung des Kunden über den Lieferzeitpunkt. Dieser kann bei individuell nach Kundenwunsch anzufertigenden Waren bis zu 12 Wochen [grundsätzlich 4 - 8 Wochen] nach der Annahme der Bestellung durch Artigo liegen. Sollte der Kunde zum angegebenen Liefertermin die Ware nicht entgegen nehmen können, hat er Artigo darüber unverzüglich schriftlich zu unterrichten und einen abweichenden Liefertermin zu vereinbaren. Ist der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen und kann eine Ware zum angeführten Liefertermin deshalb nicht übergeben werden, hat Artigo das Recht, für den neuerlichen Versand weitere Versandkosten in der in Ziffer 5 dieser AGB geregelten Höhe zu verrechnen.
(3) Wird Artigo an der vertragsgemäßen Lieferung durch Umstände höherer Gewalt (etwa Streik, Rohstoffknappheit oder Krieg) gehindert, hat Artigo einen Leistungsverzug nicht zu vertreten und der Liefertermin wird für die Dauer des Anhaltens der leistungsverhindernden Umstände hinausgeschoben. Diese Vereinbarung gilt auch für den Fall, dass die Umstände höherer Gewalt nicht bei Artigo selbst, sondern bei deren Lieferanten auftreten. Der Kunde behält jedoch das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich die Lieferung infolge höherer Gewalt um mehr als sechs Wochen verzögert.
(4) Die Lieferung erfolgt entweder als Postsendung oder durch einen Spediteur an die vom Kunden bekannt gegebene Lieferadresse. Die jeweilige Zustellart und der dafür erforderliche zustellende Dienstleister werden von Artigo ausgewählt.
(5) Ist der Kunde ein Verbraucher, geht die Gefahr zufälliger Beschädigungen oder des zufälligen Untergangs im Zuge der Auslieferung durch den zustellenden Dienstleister mit der Übergabe der Waren an den Verbraucher oder eine von ihm bestimmte Empfangsperson über. Die Gefahr geht auch dann über, wenn dem Verbraucher die Waren zum bekannt gegebenen Lieferzeitpunkt wegen der Abwesenheit des Verbrauchers nicht übergeben werden können.
(6) Ist der Kunde ein Unternehmer, geht die Gefahr zufälliger Beschädigungen oder des zufälligen Untergangs im Zuge der Auslieferung mit Übergabe der Waren an den von Artigo an den zustellenden Dienstleister über.
(7) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
(7) Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises durch den Kunden bleiben die Waren Eigentum von Artigo.
5. Preise und Versandkosten
(1) Die im Online-Shop angeführten Preise verstehen sich einschließlich der österreichischen Umsatzsteuer. Sie enthalten keine sonstigen Zuschläge und Abgaben und auch keine Versandkosten.
(2) Sofern der Gesamtpreis aller vom Kunden in einer Bestellung angeführten Waren EUR 99,00 übersteigt, entfallen die Versandkosten beim Standardversand, in Höhe von EUR 4,90 innerhalb Österreichs, sofern nichts anderes im Online-Shop und/oder auf der Bestellbestätigung angegeben ist.
(3) Sofern der Gesamtpreis aller vom Kunden in einer Bestellung angeführten Waren EUR 99,00 nicht übersteigt, fallen beim Standardversand in das Gebiet der Republik Österreich Versandkosten in der Höhe von mind. EUR 4,90 an, sofern nichts anderes im Online-Shop und/oder auf der Bestellbestätigung angegeben ist.
Beim Standardversand in andere EU-Mitgliedstaaten fallen Versandkosten in der Höhe von EUR 12,90 an, sofern nichts anderes im Online-Shop und/oder auf der Bestellbestätigung angegeben ist.
(4) Die unmittelbaren Kosten für Rücksendungen der vom Kunden im Online-Shop bestellten Waren, hat der Kunde selbst zu tragen und werden bei Nichtbezahlung bei der zuständigen Lieferfirma, vom durch den Kunden bezahlten Betrag abgezogen.
Beim Standardversand in andere EU-Mitgliedstaaten fallen Versandkosten in der Höhe von EUR 12,90 an, sofern nichts anderes im Online-Shop und/oder auf der Bestellbestätigung angegeben ist.
(4) Die unmittelbaren Kosten für Rücksendungen der vom Kunden im Online-Shop bestellten Waren, hat der Kunde selbst zu tragen und werden bei Nichtbezahlung bei der zuständigen Lieferfirma, vom durch den Kunden bezahlten Betrag abgezogen.
6. Zahlungsbedingungen
(1) Sofern bei Vertragsabschluss im Einzelnen nichts anderes vereinbart wird, sind die Preise und Versandkosten sofort nach Annahme der Bestellung durch Artigo gemäß Ziffer 2 Abs 4 dieser AGB zur Gänze fällig.
(2) Bei Ratenkauf werden die Raten, soweit im Einzelnen nichts Abweichendes vereinbart wird, zum Ersten eines jeden Monats fällig. Die sonstigen Konditionen (etwa bezüglich Laufzeit, Ratenhöhe und dergleichen) für den Ratenkauf werden dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorganges gemäß Ziffer 2 Abs 4 dieser AGB angezeigt.
(3) Für die Zahlung können ausschließlich die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsinstrumente verwendet werden, so z.B. Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung, Ratenkauf und Kreditkarte. Sofern sich der Kunde für die Begleichung des Kaufpreises per Überweisung entscheidet, hat er dafür folgende Bankverbindung zu nutzen:
Bank: OBERBANK AG
IBAN: AT30 1500 0046 4102 9949
BIC: OBKLAT2L
Bank: OBERBANK AG
IBAN: AT30 1500 0046 4102 9949
BIC: OBKLAT2L
(4) Bei Zahlungsverzug des Kunden hat dieser Verzugszinsen in der Höhe von 8 % p.a. aus der geschuldeten Kaufpreissumme zu entrichten. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Einbringungs- und Ausforschungskosten Dritter zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig waren und zur offenen Kaufpreisforderung in einem angemessenen Verhältnis stehen. Die Kosten von Inkassobüros richten sich nach der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen (BGBl Nr 141/1996).
(5) Eine allfällige Rückerstattung des vom Kunden geleisteten Kaufpreises erfolgt soweit möglich unter Verwendung jenes Zahlungsinstrumentes, welches der Kunde bei seiner Bestellung verwendet hat.
(6) Unternehmer sind nicht berechtigt, den Artigo geschuldeten Preis durch Aufrechnung zu begleichen. Verbraucher sind nur dann berechtigt, den Preis durch Aufrechnung zu begleichen, soweit über das Vermögen von Artigo ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder es sich um bereits gerichtlich festgestellte oder von Artigo anerkannte Ansprüche handelt, die in einem rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen.
7. Rücktrittsrecht gemäß KSchG
(1) Ist der Kunde ein Verbraucher, so steht ihm ein Rücktrittsrecht gemäß § 5e KSchG zu. Dieses Rücktrittsrecht besteht nicht bei:
a) Waren, die nach den Spezifikationen des Kunden angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
b) und Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs 2 erster Satz KSchG) ab Vertragsabschluss begonnen wird,
(2) Das in Absatz erwähnte Rücktrittsrecht kann vom Kunden ohne Angabe von Gründen ausgeübt durch schriftliche Erklärung gegenüber Artigo ausgeübt werden. Die Erklärung ist postalisch zu richten an:
Artigo Wohndesign GmbH
Grundlgasse 3 Top 2
1090 Wien
Österreich
(3) Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung.
(4) Hat der Kunde sein Widerrufsrecht gemäß § 5e KSchG ausgeübt, so hat Zug um Zug Artigo die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen und der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers und die bloße Prüfung der Eigenschaften der Ware ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Die Rückstellung der Waren hat zusammen mit der Originalverpackung an die gleiche Anschrift zu erfolgen, von der die gelieferte Ware versendet wurde. Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, wie Kosten für Spedition, Versand und mögliche Bearbeitungskosten zu tragen. Ist die Rückstellung der von Artigo bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Kunde dem Unternehmer deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen.
(5) Ist der Kunde ein Unternehmer, so steht ihm kein Rücktrittsrecht vom Vertrag bzw. seiner Bestellung zu. Beschädigte Ware kann gegen ein gleiches Produkt umgetauscht werden. Die Kosten der Zusendung bei Umtausch aufgrund beschädigter Ware übernimmt Artigo. Die Reklamation für beschädigte Ware hat Zug um Zug, nach Überprüfung dieser bei Lieferung, zu erfolgen. Die Frist für Raklamationen beträgt zwei Werktage nach Erhalt der bestellten Ware. Die Reklamation muss in schriftlicher Form, per E-Mail oder Post, an die jeweilige Anschrift bzw. Adresse zu erfolgen. Lieferverzögerungen aus durch das Artigo Wohndesign GmbH nichtverschuldeten Gründen, entbinden nicht von der Abnahmepflicht.
(5) Ist der Kunde ein Unternehmer, so steht ihm kein Rücktrittsrecht vom Vertrag bzw. seiner Bestellung zu. Beschädigte Ware kann gegen ein gleiches Produkt umgetauscht werden. Die Kosten der Zusendung bei Umtausch aufgrund beschädigter Ware übernimmt Artigo. Die Reklamation für beschädigte Ware hat Zug um Zug, nach Überprüfung dieser bei Lieferung, zu erfolgen. Die Frist für Raklamationen beträgt zwei Werktage nach Erhalt der bestellten Ware. Die Reklamation muss in schriftlicher Form, per E-Mail oder Post, an die jeweilige Anschrift bzw. Adresse zu erfolgen. Lieferverzögerungen aus durch das Artigo Wohndesign GmbH nichtverschuldeten Gründen, entbinden nicht von der Abnahmepflicht.
8. Gewährleistung
(1) Ist der Kunde ein Verbraucher, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht gemäß den §§ 922ff ABGB uneingeschränkt.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, endet die Gewährleistungsfrist abweichend von § 922 ABGB nach 12 Monaten. Artigo haftet Unternehmern gegenüber nicht für Mangelfolgeschäden.
(3) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
9. Haftung
(1) Artigo haftet gegenüber Unternehmern nur für Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit. Gegenüber Verbrauchern haftet Artigo nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftungsausschlüsse nach den beiden vorstehenden Sätzen gelten auch in Bezug auf das Verschulden der von Artigo eingesetzten Erfüllungsgehilfen.
(2) Die Haftungsausschlüsse gemäß Abs 1 beziehen sich nicht auf Personenschäden und Schäden an einer Sache, die von Artigo zur Bearbeitung übernommen wurde.
10. Kommunikation zwischen Artigo und dem Kunden
(1) Für den Kunden rechtlich bedeutsame Erklärung von Artigo, die der Kunde nicht empfangen hat, gelten dennoch als dem Kunden zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekanntgegebene Anschrift des Kunden verschickt wurden und der Kunde Artigo eine Änderung seiner Anschrift nicht bekanntgegeben hat. Artigo kann rechtlich bedeutsame Erklärungen auch an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse senden. Der Kunde haftet Artigo für sämtliche Schäden, die daraus entstehen, dass er seine Verpflichtung zur Angabe seines Anschriftenwechsels verletzt.
(2) Der Kunde hat Erklärungen gegenüber Artigo ausschließlich schriftlich abzugeben. Der Kunde kann diese Erklärungen wahlweise postalisch an die Adresse Artigo Wohndesign GmbH, Grundlgasse 3 Top 2, 1090 Wien, Österreich oder elektronisch an die E-Mail-Adresse (info@luielei-interiors.com) richten.
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
(1) Auf die Geschäftsbeziehung zwischen Artigo und ihren Kunden findet ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der österreichischen Kollisionsnormen Anwendung.
(2) Erfüllungsort der von Artigo übernommenen Verpflichtungen ist der Sitz von Artigo.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus den zwischen den Kunden mit Artigo geschlossenen Verträgen, den vorausgegangenen Vertragsverhandlungen, deren Abwicklung und Rückabwicklung, ist, sofern der Kunde Unternehmer ist, das sachlich jeweils zuständige Gericht am Sitz von Artigo in 1090 Wien.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Erstellt am: 28.06.2019
Erstellt am: 28.06.2019